Maßnahme Was-B-03
Hochwasserschutz: Planfeststellungspflichtige Anlagen des technischen Hochwasserschutzes müssen auf eine ausreichende Dimensionierung hin überprüft und ggf. angepasst werden.
Art der Maßnahme: |
- Investive Maßnahme - Maßnahme deren Umsetzung mit direkten Ausgaben verbunden ist (entweder durch Investitionen oder durch die Einrichtung von Förderinstrumenten)
- Planerische Maßnahme - Maßnahme deren Umsetzung der Berücksichtigung in Plänen und Programmen bedarf
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Zielgruppe(n): Kreisfrei, Kreisangehörig, Kleine Gemeinde
Umsetzbarkeit:
kurzfristig
Kurzfristig umsetzbare Maßnahmen:
Maßnahme kann kurzfristig, d. h. innerhalb von einigen Wochen oder Monaten umgesetzt werden, weil nur geringe Ressourcen dafür aufgewendet werden müssen und/oder weil eine Abstimmung nur mit wenigen Akteuren notwendig ist und/oder weil die Maßnahme auf schnell veränderbare Rahmenbedingungen abzielt (z. B. Druck von Informationsbroschüren)
mit hohem Kostenaufwand
Maßnahmen mit hohem Kostenaufwand:
Erhebliche finanzielle Mittel notwendig (über 100.000 EUR), die eine langjährige Finanzplanung notwendig machen (größere Investitionen in Infrastruktur, langfristige personalbezogene Maßnahmen, Entschädigungsleistungen usw.).
Ständige Beteiligte: Eigentümer von Flächen, Nutzer von Flächen, Übergeordnete Planungsebenen
Weitere Akteure: |
Kleine und kreisangehörige Gemeinden |
Kreisfreie Städte |
intern |
extern |
intern |
extern |
- Stadtentwicklung
- Umwelt
- Bauordnung
- Liegenschaften
- Grünflächen
- Hochbau
- Stadtplanung
- Landesverwaltungsamt
| - Architektenkammer
- Agentur für Arbeit
- Verbraucherzentrale
- Kleingartenvereine
- Landwirtschaftsamt
- Landesanstalt für Umwelt und Geologie
- Zweckverbände
- Versorgungsunternehmen
- Landschaftsbehörde
- Wasserverbände
- Landesumweltamt
- Landesamt für Bauen und Verkehr
- Wasserbehörde
| - Stadtentwicklung
- Umwelt
- Bauordnung
- Liegenschaften
- Grünflächen
- Hochbau
- Stadtplanung
- Landwirtschaftsamt
- Zweckverbände
- Landschaftsbehörde
- Wasserbehörde
| - Architektenkammer
- Agentur für Arbeit
- Verbraucherzentrale
- Kleingartenvereine
- Landesanstalt für Umwelt und Geologie
- Versorgungsunternehmen
- Wasserverbände
- Landesumweltamt
- Landesamt für Bauen und Verkehr
- Landesverwaltungsamt
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Umsetzungsansätze
BauGB-Klimaschutznovelle
Die Klimaschutznovelle Städtebauliche Dimension der
Klimaanpassung (Aufnahme der sogenannten Klimaschutzklausel),
Klar-stellung von unbestimmten Sachverhalten (Anpassung an und
Schutz des Klimas ist damit eine städtebauliche Aufgabe).
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Ansatz: |
- § 1 Grundsätze der Bauleitplanung
- § 5 Flächennutzungsplan
- § 171a Stadtumbaumaßnahmen
- Aktivitäten der Klimagerechten Stadtentwicklung erfahren
eine gesetzliche Unterstützung
- Klimaschutz und Klimaanpassung fungieren als
Planungsleitsätze
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Vorgehen: |
- Darstellung von Anlagen, Einrichtungen und sonstigen
Maßnahmen im FNP möglich (Frischluftschneisen, Vorkerhungen für
Starkregenereignisse)
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Vorteile: |
- Beteiligung Privater durch Förderprogramme
- Gebiets- bzw. quartierbezogene Ansätze
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Grenzen: |
- Noch Unsicherheit über Anwendbarkeit gerade bei kleinen
Kommunen
- Einsatz der Instrumente stark von Förderungen abhängig
- Klimaanpassung "noch" nicht in § 136 BauGB erwähnt
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Beitrag zur Anpassung: |
- (Private) Begrünungsmaßnahmen: Begrünung von Bauten (Dächer
und Fassaden), Baumpflanzungen, etc.
- Anlage, Gestaltung und Pflege öffentlicher Grünflächen
- Implementation von "no-regret-Maßnahmen"
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Umsetzungsbeispiel: Stadt Bad Liebenwerda – Freilegung eines historischen Stadtgrabens
In der Stadt Bad Liebenwerda soll im Rahmen eines integrierten Stadtentwicklungskonzeptes (INSEK) ein ehemaliger historischer Wassergraben wieder geöffnet werden. Dieser soll zum Einen eine weitere Retentionsflächen für Starkregenereignisse darstellen, aber auch zur Abkühlung bei extremer Hitze dienen. Wesentliche Herausforderung stellen hierbei die Vorgaben zum Hochwasserschutz sowie die Vielzahl an zu beteiligenden Grundstückseigentümern dar.
Umsetzungsbeispiel: Stadt Hamburg — Stadtgärten Lokstedt
In Hamburg-Lokstedt entstehen momentan die "Stadtgärten Lokstedt". Der für das Gebiet aufgestellte Bebauungsplan bezieht sich auf die BauGB-Novelle und sieht vor, dass die Dächer der Gebäude im Planungsgebiet begrünt werden.
Umsetzungsbeispiel: Stadt Saarbrücken – Franzenbrunnen
Das Wohnquartier Franzenbrunnen stellt ein aktuelles Planungsgebiet in der Stadt Saarbrücken dar. Hier wird versucht im Sinne der BauGB-Novelle die Aspekte der Klimaanpassung aktiv in die Planung mit einzubeziehen. So wurden verschiedene Maßnahmen zur Klimaanpassung in die konzeptionelle Planung mit aufgenommen um das Quartier möglichst resilient zu gestalten. Durch diese Maßnahmen wurde versucht im Sinne des § 1a Abs. 5 BauGB die Aspekte der Klimaanpassung in der Bauleitplanung stärker in den Vordergrund zu stellen.
Indikatorengestütztes Monitoring
Um den Belangen der klimaresilienten Entwicklung das ihrer
besonderen Bedeutung entsprechende Gewicht bei der planerischen
Bewertung und Entscheidung zukommen zu lassen, bedarf es eines
Kataloges von Qualitätszielen, die anhand von Indikatoren
möglichst quantifizierbar sein sollen. Dabei liefern
Qualitätsziele und Indikatoren Maßstäbe für die Zustandsanalyse,
die Prognose, die Bestimmung des geplanten Zustandes, die
Abschätzung von Planalternativen sowie für die Erfolgskontrolle
und können somit integraler Bestandteil der Stadtentwicklung
sein.
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Ansatz: |
- kontinuierliche Beobachtung
- Dokumentation von Veränderungen
- Indikatoren und Qualitätsziele
- Leitbild der resilienten Entwicklung
- diskursive und partizipative
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Vorgehen: |
- Formulierung Qualitätsziele
- Formulierung Handlungsziele
- Indikatorenauswahl (qualitativ, quantitativ)
- Festlegung Richtgrößen
- Maßnahmenauswahl
- instrumentelle Umsetzung
- Stand der Zielerfüllung, Meilensteine als
Zwischenziele
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Vorteile: |
- Vergleiche möglich
- Frühwarnfunktion
- Entscheidungsgrundlage
- öffentliches Bewusstsein
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Grenzen: |
- Bestimmung geeigneter Zielgrößen
- Bestimmung geeigneter Indikatoren
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Beitrag zur Anpassung: |
- Voraussetzung für die Anwendung von Instrumenten wie der
sequenziellen Realisierung von Planinhalten
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Umsetzungsbeispiel: Stadt Dresden – des integrierten Stadtentwicklungskonzepts (INSEK)
Die Stadt Dresden hat bei der Erstellung ihres aktuellen integrierten Stadtentwicklungskonzepts Indikatoren entwickelt, durch die sich die gesamtstädtische Zielerfüllung bewerten lässt. Die Herausforderung war es Indikatoren zu finden, welche komplex aber trotzdem statistisch erfassbar sind und für diese jeweils Richtgrößen bzw. tendenzielle Zielstellungen zu formulieren. Hierzu mussten für die einzelnen Bereiche des Indikatorensystems zunächst aus dem INSEK heraus Qualitätsziele auf gesamtstädtischer Ebene formuliert werden, aus denen sich dann die erforderlichen Handlungsziele zur Erreichung der Qualitätsziele ableiten lassen. Diese wurden dann durch kommunalpolitische Richtwerte unterlegt, um die quantitative Übereinstimmung zwischen den gestellten Stadtentwicklungszielen und der Realität zu überprüfen.
Umsetzungsbeispiel: Stadt Moers – Nachhaltiges kommunales Flächenmanagement
Die Stadt Moers versucht eine nachhaltige Flächennutzung voranzutreiben, welche die Aspekte des demographischen Wandels und der Klimaanpassung berücksichtigt. Um den Handlungsbedarf in der Flächennutzung zu erkennen wurde in Zusammenarbeit mit der Universität Dortmund ein umfangreiches Indikatorenset entwickelt. Mit Hilfe von insgesamt 27 Einzelindikatoren aus den Bereichen Demographie, Gesellschaft/Soziales/ Verkehr, Flächenentwicklung und Wohnen und Ökonomie. Jedes Jahr wird der Handlungsbedarf anhand dieser Indikatoren ermittelt , um die Flächenplanung daran anzupassen.
Ansatz zur ökonomischen Bewertung: Das Fallbeispiel
'Betrieblicher Hochwasserschutz Berzelius Stolberg GmbH'
Für den Bereich der ökonomischen Bewertung sei hier auf das
Beispiel 'Betrieblicher Hochwasserschutz Berzelius Stolberg GmbH'
verwiesen. Dieses zeigt, wie auf Grundlage einer
Multikriterienanalyse eine unter ökonomischen Gesichtspunkten
optimale Lösung für die Fragen des betrieblichen
Hochwasserschutzes gefunden werden konnte. Aufbauend auf einer
Analyse der Probleme und möglicher Maßnahmenbündel (verschiedene
Kombinationen von Schutzmaßnahmen, wie z.B. die Höherlegung einer
Brücke oder die Installation eines Dammbalkensystems) wurden die
Optionen hier einem transparenten Bewertungsprozess unterworfen,
der den Verantwortlichen anschließend als Entscheidungsgrundlage
dient. Auf diese Weise wird eine optimale Lösung im Sinne von
Kosteneffizienz und Effektivität garantiert.
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Ansatz: |
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Vorgehen: |
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Vorteile: |
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Grenzen: |
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Beitrag zur Anpassung: |
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Ansatz zur ökonomischen Bewertung: Das Fallbeispiel
'Hochwasserschutz an der Leutra' (Jena)
Für den Bereich des Hochwasserschutzes verdeutlicht das
Beispiel der Leutra in Jena die Potenziale der ökonomischen
Bewertung. Hier werden verschiedene Planvarianten einer
Hochwasserschutzmaßnahme vor dem Hintergrund von Kosten und
Nutzen bewertet. Das Beispiel zeigt, wie Planalternativen unter
ökomischen Gesichstspunkten evaluiert werden können und so eine
Entscheidungsgrundlage geschaffen werden kann.
[mehr]
Ansatz: |
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Vorgehen: |
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Vorteile: |
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Grenzen: |
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Beitrag zur Anpassung: |
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Literatur
Bundesamt für Raumentwicklung, Bundesamt für Wasser
und Geologie, Bundesamt für Umwelt, Wald und Landschaft
(Hg.)(2005): Raumplanung und Naturgefahren
(Empfehlungen). Bern.
Bundesamt für Umwelt, Wald und Landschaft,
Bundesregierung (2008): Deutsche Anpassungsstrategie an
den Klimawandel. Berlin.
Bundesministerium für Verkehr, Bau und
Stadtentwicklung (BMVBS)(Hg.)(2007):
Raumwentwicklungsstrategien zum Klimawandel. Dokumentation der
Fachtagung am 30. Oktober 2007 im Umweltforum in Berlin.
Berlin.
Clean Air Partnership (2007): Cities
preparing for Climate Change - A study of six urban regions.
Toronto.
Climate's Long-term Impacts on Metro Boston (CLIMB)
(2004): Infrastructure Systems, Services and Climate
Change: Integrated Impacts and Response Strategies for the Boston
Metropolitan Area.
de Bruin et al. (2009): Adapting to climate
change in The Netherlands: an inventory of climate adaptation
options and ranking of alternatives. In: Climatic Change 95, p.
26-45.
Fleischhauer und Bornefeld (2006):
Klimawandel und Raumplanung - Ansatzpunkte der Raumordnung und
Bauleitplanung für den Klimaschutz und die Anpassung an den
Klimawandel. RuR 31.
Greater London Authority (2008): The London
climate change adaptation strategy - Draft Report. London.
London Climate Change Partnership
(2007): London's Warming. London.
Office of the Deputy Prime Minister
(Hg.)(2004): The Planning Response. Advice on Better
Practice. London.
Gesetze
Pflicht zur Aufstellung von Hochwasserschutzplänen (§ 31d Abs.
1 WHG)